T 0734/90 vom 19.02.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T073490.19920219
- Datum der Entscheidung
- 19. Februar 1992
- Aktenzeichen
- T 0734/90
- Online am
- 13. April 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83106187.4
- IPC-Klasse
- D01F 6/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Herstellung lösungsmittelarmer Polyacrylnitril- Spinnfäden
- Name des Antragstellers
- Bayer AG
- Name des Einsprechenden
- Hoechst AG
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.