T 0738/90 vom 19.11.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T073890.19911119
- Datum der Entscheidung
- 19. November 1991
- Aktenzeichen
- T 0738/90
- Online am
- 19. Dezember 1991
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 86114838.5
- IPC-Klasse
- G11B 15/473
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Geschwindigkeitsregelung
- Name des Antragstellers
- Deutsche Thomson-Brandt
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Remittal to the Examining Division
Zurückerweisung an die Prüfungsabteilung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.