T 0763/90 vom 20.01.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T076390.19950120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 1995
- Aktenzeichen
- T 0763/90
- Online am
- 26. Januar 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84810177.0
- IPC-Klasse
- D01D 5/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Übertragung hoher Geschwindigkeiten auf einen laufenden Faden und Verfahren zum Anlegen dieses Fadens
- Name des Antragstellers
- Rhône-Poulenc Viscosuisse SA
- Name des Einsprechenden
- Akzo Nobel Faser AG
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründe wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den unter Punkt IV. genannten Unterlagen aufrechtzuerhalten.