T 0796/90 vom 13.09.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T079690.19930913
- Datum der Entscheidung
- 13. September 1993
- Aktenzeichen
- T 0796/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84810626.6
- IPC-Klasse
- H01B 3/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Isolierte, elektrische Leitung
- Name des Antragstellers
- HUBER & SUHNER AG, KAUTSCHUK-, KUNSTSTOFF-WERKE
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft, Berlin und München
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 54(4) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (verneint)
beanspruchte Lehre durch Entgegenhaltung zugänglich
Novelty (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.