T 0805/90 (Wärmetauscherrohr/VAILLANT) vom 20.10.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T080590.19921020
- Datum der Entscheidung
- 20. Oktober 1992
- Aktenzeichen
- T 0805/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85730148.5
- IPC-Klasse
- B21D 53/02B29C 53/14B21D 11/14F28F 13/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wärmetauscherrohr und Verfahren zur Herstellung einer Wendel für ein derartiges Rohr
- Name des Antragstellers
- Joh. Vaillant GmbH und Co., et al
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Einspruch wird zurückgewiesen.