European Patent Office

T 0810/90 vom 18.09.1992

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1992:T081090.19920918
Datum der Entscheidung
18. September 1992
Aktenzeichen
T 0810/90
Online am
29. September 1992
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
84114767.1
IPC-Klasse
C08B 37/16
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Wasserlösliche Mischether des beta-Cyclodextrins und ein Verfahren zu ihrer Herstellung
Name des Antragstellers
Consortium für elektrochemische Industrie GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Amendments - agreed by the Board of Appeal
Inventive step (no)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.