T 0822/90 vom 16.12.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T082290.19921216
- Datum der Entscheidung
- 16. Dezember 1992
- Aktenzeichen
- T 0822/90
- Online am
- 8. Februar 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85106109.3
- IPC-Klasse
- E04B 1/80
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wärmedämmformkörper mit Umhüllung
- Name des Antragstellers
- Wacker-Chemie GmbH
- Name des Einsprechenden
- Micropore International Limited
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Möglicher Neuheitseinwand, zumindest Einwand fehlender erfinderischer Tätigkeit
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.