European Patent Office

T 0834/90 vom 10.03.1993

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1993:T083490.19930310
Datum der Entscheidung
10. März 1993
Aktenzeichen
T 0834/90
Online am
21. Juni 1993
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
84113678.1
IPC-Klasse
E02D 29/14
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Abdichtungsvorrichtung zum Abdichten eines Deckels an seiner Lagerstelle
Name des Antragstellers
Von Roll AG
Name des Einsprechenden
Parkfield Group PLC
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
erfinderische Tätigkeit (nein)
Novelty (yes)
Inventive step (no)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.