T 0841/90 vom 11.02.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T084190.19920211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 1992
- Aktenzeichen
- T 0841/90
- Online am
- 24. April 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83110076.3
- IPC-Klasse
- B23Q 16/08F16D 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kupplungsvorrichtung
- Name des Antragstellers
- Erowa AB
- Name des Einsprechenden
- 3R Management AB
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (after amendment, yes) - last and
decisive step not obvious
Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung, ja) - letzter
entscheidender Schritt nicht nahegelegt - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Erstinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung eingereichten Patentansprüchen, der ebenfalls überreichten Beschreibung und den erteilten Zeichnungen aufrechtzuerhalten.