T 0908/90 vom 10.10.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T090890.19911010
- Datum der Entscheidung
- 10. Oktober 1991
- Aktenzeichen
- T 0908/90
- Online am
- 5. Dezember 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87101454.4
- IPC-Klasse
- B66F 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Spindelwagenheber
- Name des Antragstellers
- E.A. STORZ GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Closest state of the art - inventive step (yes, after
amendment)
Nächstliegender Stand der Technik
Erfinderische Tätigkeit nach Änderung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent mit den im vorstehenden Abschnitt V angegebenen Unterlagen zu erteilen.