T 0918/90 vom 27.04.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T091890.19930427
- Datum der Entscheidung
- 27. April 1993
- Aktenzeichen
- T 0918/90
- Online am
- 21. Mai 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83113093.5
- IPC-Klasse
- B41F 15/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Siebdruckmaschine
- Name des Antragstellers
- Klemm, Gerhard
- Name des Einsprechenden
- Werner Kammann Maschinenfabrik GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.