T 0927/90 vom 04.06.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T092790.19920604
- Datum der Entscheidung
- 4. Juni 1992
- Aktenzeichen
- T 0927/90
- Online am
- 9. September 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85104119.4
- IPC-Klasse
- G01F 1/68
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Messung der Masse eines strömenden Mediums
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft, Berlin und München
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit, nach Änderung (ja)
Inventive step after amendments (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angegriffene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die 1. Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent Nr. 0 163 846 mit den folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 und 2, sowie Beschreibung Spalten 1 und 2, überreicht in der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung Spalte 3 sowie Zeichnung in der erteilten Fassung.