T 0948/90 vom 15.11.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T094890.19911115
- Datum der Entscheidung
- 15. November 1991
- Aktenzeichen
- T 0948/90
- Online am
- 23. Dezember 1991
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86108274.1
- IPC-Klasse
- B60T 17/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Be- und Entlüftung eines eine Rückholfeder aufnehmenden Sekundärraumes eines Bremszylinders einer Spreizkeilbremse
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- Wabco Westinghouse
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (denied)
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent 0 208 937 wird widerrufen.