T 0951/90 vom 26.05.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T095190.19920526
- Datum der Entscheidung
- 26. Mai 1992
- Aktenzeichen
- T 0951/90
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86904827.2
- IPC-Klasse
- G21K 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Umwandeln Elektromagnetischer Wellen
- Name des Antragstellers
- Müller, Eberhard s.c.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Enabling disclosure
- Orientierungssatz
- Ausführbarkeit für eine der offenbarten technischen Aufgaben (Frequenzumwandlung) und eine der offenbarten Lösungsalternativen (dreidimensionale Kavität) bejaht
- Zitierte Akten
- T 0060/89
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, die über Artikel 83 EPÜ hinausgehenden Patentierbarkeitserfordernisse zu prüfen.