T 0008/91 vom 07.10.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T000891.19921007
- Datum der Entscheidung
- 7. Oktober 1992
- Aktenzeichen
- T 0008/91
- Online am
- 11. Januar 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85105651.5
- IPC-Klasse
- H05K 7/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kastenförmige Flachbaugruppe
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- AEG Aktiengesellschaft Berlin und Frankfurt
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Inventive step - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Vorinstanz wird augehoben.
2. Das europäische Patent 0 165 434 wird widerrufen.