T 0050/91 (Fotochemische Stabilisierung von Polyamidfasermaterial/CIBA-GEIGY) vom 24.11.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T005091.19921124
- Datum der Entscheidung
- 24. November 1992
- Aktenzeichen
- T 0050/91
- Online am
- 13. Dezember 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87810272.2
- IPC-Klasse
- D06P 3/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur fotochemischen Stabilisierung von ungefärbtem und gefärbtem Polyamidfasermaterial und dessen Mischungen mit anderen Fasern
- Name des Antragstellers
- CIBA-GEIGY AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen: Patentansprüche 1 bis 3, eingegangen am 20. Oktober 1992, Patentansprüche 4 bis 11, eingegangen am 2. September 1992, Beschreibung Seiten 1, 2, 4, 6 bis 14, 16 bis 27, eingegangen am 2. September 1992, Beschreibung Seiten 3, 5, 15 und 29, eingegangen am 20. Oktober 1992, Beschreibung Seite 28, eingegangen am 24. November 1992.