T 0136/91 vom 30.07.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T013691.19910730
- Datum der Entscheidung
- 30. Juli 1991
- Aktenzeichen
- T 0136/91
- Online am
- 16. Juli 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87902434.7
- IPC-Klasse
- H03K 17/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Transistoranordnung mit einem Endstufentransistor
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Inventive step - no (main request)
Remittal - new facts (auxiliary request)
Erfinderische Tätigkeit - nein (Hauptantrag)
Zurückverweisung - neuer Sachverhalt (Hilfsantrag) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Der Hauptantrag wird zurückgewiesen.
2. Die Sache wird unter Aufhebung der angefochtenen Entscheidung an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, die Prüfung auf der Grundlage des Hilfsantrags fortzusetzen.