T 0157/91 (Futtererntemaschine/DEERE) vom 02.06.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T015791.19930602
- Datum der Entscheidung
- 2. Juni 1993
- Aktenzeichen
- T 0157/91
- Online am
- 11. August 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82101139.2
- IPC-Klasse
- A01D 43/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Futtererntemaschine
- Name des Antragstellers
- DEERE & COMPANY
- Name des Einsprechenden
- CLAAS OHG
CLAAS SAULGAU GmbH
Ford New Holland N.V
Karl Mengele & Söhne Maschinenfabrik u. Eisengießerei GmbH & Co. - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Zurückverweisung - ja
Novelty (yes)
Decision re appeals - remittal (yes) - Orientierungssatz
- Eine in einem erteilten Patentanspruch allgemein definierte Vorrichtung kann trotzdem eine Ausführungsform der Vorrichtung darstellen, durch die im Patentanspruch vorgesehenen durch die Vorrichtung zu erreichenden Wirkungen.
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.