T 0213/91 vom 20.05.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T021391.19920520
- Datum der Entscheidung
- 20. Mai 1992
- Aktenzeichen
- T 0213/91
- Online am
- 24. August 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85110343.2
- IPC-Klasse
- D01F 6/62
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Hochfeste Zulieferfäden für Nähgarne und Verfahren zu ihrer Herstellung
- Name des Antragstellers
- HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Akzo Faser Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung des Hauptanspruchs (ja)
Novelty (yes)
Inventive step - after amendment of claim (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Weisung, das Patent auf der Grundlage des in der mündlichen Verhandlung überreichten Patentanspruchs 1 sowie der erteilten Ansprüche 2 bis 4 und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.