T 0241/91 vom 11.10.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T024191.19931011
- Datum der Entscheidung
- 11. Oktober 1993
- Aktenzeichen
- T 0241/91
- Online am
- 23. November 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85306755.1
- IPC-Klasse
- G01R 11/57
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Benutzungszeitmesser mit einem Kalender zyklischer Ereignisse
- Name des Antragstellers
- ASEA BROWN BOVERI INC.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(2)(c) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit nach Änderung (ja)
Computerprogramm löst technische Aufgabe
Inventive step - (yes) after amendment
Patentable inventions - computer programs - technical features (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, ein europäisches Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche:
1 bis 6, eingegangen am 4. August 1993 mit den am 26. August 1993 beantragten Änderungen in Anspruch 1, 2, 4 und 5;
Beschreibung:
Seiten 1 bis 4, 7 bis 10, 14 bis 16, 27 und 28, eingegangen am 24. August 1993 mit der am 26. August 1993 beantragten Änderung auf Seite 2, Zeile 1;
Seiten 5, 6, 11 bis 13, 17 bis 26, 29 und 30, Zeilen 1 bis 3 gemäß EP-A1-0 176 338;
Zeichnungen:
Blatt 1/1 und 1/2 gemäß EP-A1-0 176 338.