T 0310/91 vom 29.11.1991
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1991:T031091.19911129
- Datum der Entscheidung
- 29. November 1991
- Aktenzeichen
- T 0310/91
- Online am
- 10. Januar 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86110642.5
- IPC-Klasse
- H04N 5/44
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fernsehempfänger
- Name des Antragstellers
- Deutsche Thomson-Brandt GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes) - combination non-obvious
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Kombination nicht
nahegelegt - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage der im Abschnitt IV angegebenen Unterlagen, jedoch unter Berücksichtigung der in Abschnitt 9 der Entscheidungsgründe angegebenen Änderung zu erteilen.