T 0358/91 vom 25.02.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T035891.19930225
- Datum der Entscheidung
- 25. Februar 1993
- Aktenzeichen
- T 0358/91
- Online am
- 12. März 1993
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 86201557.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Blockiervorrichtung einer gegen unberechtigte Benutzung gesicherten Tür
- Name des Antragstellers
- BOON EDAM BV
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.