T 0383/91 vom 03.03.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T038391.19930303
- Datum der Entscheidung
- 3. März 1993
- Aktenzeichen
- T 0383/91
- Online am
- 5. Mai 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84810291.9
- IPC-Klasse
- B23K 9/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Induktive Sensoranordnung und Meßanordnung zur Verwendung derselben
- Name des Antragstellers
- C.A. Weidmüller GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit nach Änderung (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage das europäische Patent 0 130 940 in geändertem Umfang aufgrund folgender Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1 bis 16, überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 3. März 1993;
Beschreibung: Spalten 2, 3 und 4 überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 3. März 1993; Spalten 1 und 5 bis 9, Zeile 8, gemäß EP- B1-0 130 940;
Zeichnungen: gemäß EP-B1 0 130 940.