T 0396/91 vom 31.03.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T039691.19940331
- Datum der Entscheidung
- 31. März 1994
- Aktenzeichen
- T 0396/91
- Online am
- 17. Mai 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85903230.2
- IPC-Klasse
- F23J 3/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- A method and a tool for increasing the width in the clear of a chimney
- Name des Antragstellers
- Hansen, Leo, Blicher
- Name des Einsprechenden
- Friedrich Schiedel Kaminwerke Gesellschaft mbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 107 1973European Patent Convention R 3 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
Beteiligte am Beschwerdeverfahren - Zurücknahme des Einspruchs
Language of the proceedings
Amendments - agreed by Board of Appeal
Inventive step
Withdrawal of opposition by Respondent - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit den im Abschnitt VIII angegebenen Unterlagen aufrechtzuerhalten.