T 0433/91 vom 28.05.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T043391.19930528
- Datum der Entscheidung
- 28. Mai 1993
- Aktenzeichen
- T 0433/91
- Online am
- 23. Juni 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86201210.1
- IPC-Klasse
- B01D 53/34F23J 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Entfernung von Schadstoffen aus Rauchgas
- Name des Antragstellers
- Graf, Rolf, Dr.
- Name des Einsprechenden
- Fläkt AB
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderungen (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 1993 vom Beschwerdeführer eingereichten Unterlagen aufrechtzuerhalten.