T 0436/91 vom 19.03.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T043691.19920319
- Datum der Entscheidung
- 19. März 1992
- Aktenzeichen
- T 0436/91
- Online am
- 6. April 1992
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86110417.2
- IPC-Klasse
- G11B 5/845
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Anordnung zur Verbesserung der Dispersion magnetischer Partikel in magnetischer Beschichtungs- masse
- Name des Antragstellers
- IBM DEUTSCHLAND GMBH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (yes, after amendment)
Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderung) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage der im Abschnitt VI angegebenen Unterlagen zu erteilen.