European Patent Office

T 0455/91 (Expression in Hefe) vom 20.06.1994

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1994:T045591.19940620
Datum der Entscheidung
20. Juni 1994
Aktenzeichen
T 0455/91
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
82300949.3
IPC-Klasse
C12N 15/00
Verfahrenssprache
Englisch
Verteilung
Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
Download
-
Amtsblattfassungen
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Expression of polypeptides in yeast
Name des Antragstellers
GENENTECH et al
Name des Einsprechenden
Boehringer
Chiron
Celltech
Zyomogenetics
Delta Biotechnology
Takeda
Novo Industri
Gist-Brocades
Behringwerke
Ciba-Geigy
Kammer
3.3.02
Leitsatz

Ein auf einem bestimmten Gebiet der Gentechnik (z. B. die Expression in Hefe) tätiger Fachmann würde ein Mittel, das sich auf einem benachbarten gentechnischen Gebiet (z. B. die bakterielle Technik) als brauchbar erwiesen hat, auch auf seinem eigenen Fachgebiet für geeignet halten, wenn eine solche Übertragung des technischen Wissens ohne weiteres und ohne offensichtliche Risiken möglich erscheint.

Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (verneint) - naheliegender Versuch mit guten Erfolgsaussichten
Haltung des Fachmanns
Orientierungssatz
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.