T 0455/91 (Expression in Hefe) vom 20.06.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T045591.19940620
- Datum der Entscheidung
- 20. Juni 1994
- Aktenzeichen
- T 0455/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 82300949.3
- IPC-Klasse
- C12N 15/00
- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
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- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Expression of polypeptides in yeast
- Name des Antragstellers
- GENENTECH et al
- Name des Einsprechenden
- Boehringer
Chiron
Celltech
Zyomogenetics
Delta Biotechnology
Takeda
Novo Industri
Gist-Brocades
Behringwerke
Ciba-Geigy - Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
Ein auf einem bestimmten Gebiet der Gentechnik (z. B. die Expression in Hefe) tätiger Fachmann würde ein Mittel, das sich auf einem benachbarten gentechnischen Gebiet (z. B. die bakterielle Technik) als brauchbar erwiesen hat, auch auf seinem eigenen Fachgebiet für geeignet halten, wenn eine solche Übertragung des technischen Wissens ohne weiteres und ohne offensichtliche Risiken möglich erscheint.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint) - naheliegender Versuch mit guten Erfolgsaussichten
Haltung des Fachmanns - Orientierungssatz
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.