T 0542/91 vom 05.05.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T054291.19940505
- Datum der Entscheidung
- 5. Mai 1994
- Aktenzeichen
- T 0542/91
- Online am
- 14. Juni 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86890095.2
- IPC-Klasse
- F02B 23/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Luftverdichtende Hubkolben-Brennkraftmaschine
- Name des Antragstellers
- Steyr-Nutzfahrzeuge Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Nächstkommender Stand der Technik - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.