T 0547/91 (Hydroformylierung/BASF) vom 05.05.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T054791.19940505
- Datum der Entscheidung
- 5. Mai 1994
- Aktenzeichen
- T 0547/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84100209.0
- IPC-Klasse
- C07C 45/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur kontinuierlichen Hydroformylierung olefinisch ungesättigter Verbindungen
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- 01) Hüls Aktiengesellschaft
02) Union Carbide Chemicals and Plastics Company Inc. - Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 114(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Nach Einschränkung und Klarstellung Beschwerdegrund nicht aufrechterhalten
Übereinstimmende Antränge der Parteien - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen aufrechtzuerhalten.