T 0554/91 (Trägermaterial/HERDING) vom 20.09.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T055491.19940920
- Datum der Entscheidung
- 20. September 1994
- Aktenzeichen
- T 0554/91
- Online am
- 20. Oktober 1994
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87104847.6
- IPC-Klasse
- C02F 3/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Trägermaterial zur Immobilisierung von Mikroorganismen
- Name des Antragstellers
- HERDING GmbH Entstaubungsanlagen
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 111 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung
Novelty (yes)
Remittal to examining division - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.