T 0572/91 vom 15.03.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T057291.19930315
- Datum der Entscheidung
- 15. März 1993
- Aktenzeichen
- T 0572/91
- Online am
- 26. März 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86112082.2
- IPC-Klasse
- E05D 15/10E05D 15/58
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- In Form eines Fensters, Türe oder dergleichen ausgebildeter Schiebeflügel
- Name des Antragstellers
- Carl Fuhr GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- SIEGENIA-FRANK KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bestätigt)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.