T 0625/91 vom 30.09.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T062591.19920930
- Datum der Entscheidung
- 30. September 1992
- Aktenzeichen
- T 0625/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84106777.0
- IPC-Klasse
- B60K 5/12F16F 9/46F16F 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zweikammer-Motorlager mit hydraulischer Dämpfung
- Name des Antragstellers
- METZELER Gimetall AG
- Name des Einsprechenden
- BOGE AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 2319/11
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit den mit Schreiben vom 17. August 1992 eingereichten Anspruch 1, den erteilten Ansprüchen 2 bis 7, der erteilten Beschreibung mit den mit Schreiben vom 17. August 1992 eingereichten Anpassungen und den erteilten Figuren aufrechtzuerhalten.