T 0696/91 vom 09.11.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T069691.19921109
- Datum der Entscheidung
- 9. November 1992
- Aktenzeichen
- T 0696/91
- Online am
- 26. Januar 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86810551.1
- IPC-Klasse
- E21B 10/44E21B 10/58E21B 10/56
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gesteinsbohrer
- Name des Antragstellers
- HILTI Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Sache wird an die Prüfungsabteilung mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent mit den unter Ziffer II oben erwähnten, der angefochtenen Entscheidung zugrunde liegenden Unterlagen zu erteilen.