T 0793/91 vom 13.03.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T079391.19920313
- Datum der Entscheidung
- 13. März 1992
- Aktenzeichen
- T 0793/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86101762.2
- IPC-Klasse
- H03M 1/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Schneller Digital-Wandler
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- EPC1973_Art_107_Sent_1European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Party adversely affected
Amendments proposed by Examining Division
Änderungen im Sinne der Prüfungsabteilung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0313/90
- Zitierende Akten
- T 0467/93
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Der Beschwerde wird stattgegeben; die angefochtene Entscheidung der Prüfungsabteilung vom 30. April 1991 wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zur Fortsetzung des Verfahrens zurückverwiesen.