T 0836/91 vom 20.01.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T083691.19940120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 1994
- Aktenzeichen
- T 0836/91
- Online am
- 29. April 1994
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 86114160.4
- IPC-Klasse
- B21B 1/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Herstellung von warmgewalztem Stahlband aus stranggegossenen Brammen
- Name des Antragstellers
- SMS SCHLOEMANN-SIEMAG AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Mannesmann Aktiengesellschaft
VOEST-ALPINE Industrieanlagenbau Gesellschaft m.b.H. - Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.