T 0842/91 vom 11.05.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T084291.19930511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 1993
- Aktenzeichen
- T 0842/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86901341.7
- IPC-Klasse
- B09B 1/00E02D 31/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Abdichtungsschirm für Deponien
- Name des Antragstellers
- Bilfinger + Berger Bau-AG + BASF AG
- Name des Einsprechenden
- Ed. Züblin Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zugänglichmachen (nein)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Novelty - availability (no)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- Die Erlaubnis zur Veröffentlichung eines Artikels in einer Publikation ist eine Erlaubnis zum Zugänglichmachen, aber noch nicht das tatsächliche Zugänglichmachen selbst.
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.