T 0865/91 (Dekontamination von Mycoplasma/BAYER) vom 28.09.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T086591.19930928
- Datum der Entscheidung
- 28. September 1993
- Aktenzeichen
- T 0865/91
- Online am
- 8. Oktober 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86114931.8
- IPC-Klasse
- C12N 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Gyrasehemmern zur Dekontamination von Mycoplasma-infizierten Zellkulturen
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Nicht naheliegende Lösung
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird erteilt auf der Grundlage der ursprünglich eingereichten Unterlagen.