T 0876/91 vom 12.05.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T087691.19930512
- Datum der Entscheidung
- 12. Mai 1993
- Aktenzeichen
- T 0876/91
- Online am
- 17. Juni 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84903281.8
- IPC-Klasse
- G01F 1/84
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- MASSEDURCHFLUßMESSER
- Name des Antragstellers
- Küppers, Michael, Dipl.-Ing. und Küppers, Günter, Dipl.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- Micro Motion Incorporated
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Offenbarung - ja
Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung) - ja
Disclosure - sufficiency (yes)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit dem Auftrag zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage der folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Beschreibung und Zeichnungen, wie sie der am 17. Juli 1991 verkündeten und am 30. August 1991 zur Post gegebenen angefochtenen Entscheidung zugrunde gelegen haben,
- Patentansprüche 1 - 11, eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 12. Mai 1993.