T 0878/91 vom 10.01.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T087891.19960110
- Datum der Entscheidung
- 10. Januar 1996
- Aktenzeichen
- T 0878/91
- Online am
- 1. März 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86111481.7
- IPC-Klasse
- C08B 11/20
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von niedrigviskosen Celluloseethern
- Name des Antragstellers
- HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Akzo Nobel N.V.
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nach Änderung und Vorlage von Vergleichsversuchen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung ein Patent aufgrund des Hauptantrags mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 3, eingegangen am 11. November 1995;
Beschreibung: Seiten 2 und 4 der erteilten Fassung und Seite 3, eingegangen am 11. November 1995.