T 0889/91 vom 07.06.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T088991.19930607
- Datum der Entscheidung
- 7. Juni 1993
- Aktenzeichen
- T 0889/91
- Online am
- 13. Juli 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86105741.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schneekehrwalze
- Name des Antragstellers
- Ing. Alfred Schmidt GmbH
- Name des Einsprechenden
- Küpper-Weisser GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Offenbarung (ja)
Inventive step (yes)
Disclosure (yes) - Orientierungssatz
- Zwangsläufigkeit einer fachmännischen Schlußfolgerung zum Nachweis des Naheliegens ist nicht gleichzusetzen der Zwangsläufigkeit einer tatsächlichen Vorexistenz im Stand der Technik zum Nachweis eines Neuheitsmangels. (Abschnitt 5.7, Entscheidungsgründe).
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.