T 0897/91 vom 15.12.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T089791.19921215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 1992
- Aktenzeichen
- T 0897/91
- Online am
- 29. April 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84100353.6
- IPC-Klasse
- G05D 13/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Einrichtung zum Beeinflussen der Drehgeschwindigkeit einer Welle
- Name des Antragstellers
- MANNESMANN REXROTH PNEUMATIK GMBH
- Name des Einsprechenden
- Festo KG
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden: 1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent aufrechtzuerhalten auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 9 wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht, der Beschreibung eingereicht am 20. März 1992 und der Zeichnungen wie erteilt.