T 0959/91 vom 23.08.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T095991.19930823
- Datum der Entscheidung
- 23. August 1993
- Aktenzeichen
- T 0959/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89115342.1
- IPC-Klasse
- E01B 5/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Geräuschmindernde Schiene
- Name des Antragstellers
- Elektro-Thermit GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Oberbegriff (Abgrenzung)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Lange bestehendes allgemein bekanntes Bedürfnis
Inventive step (yes) - long felt want - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit dem Auftrag zurückverwiesen, dem weiteren Verfahren die folgende Fassung der Anmeldung zugrundezulegen und die Mitteilung nach Regel 51 (6) EPÜ abzusenden:
Beschreibung, Ansprüche 1-4 und Zeichnungen eingegangen am 11. August 1993 mit Schreiben, datiert vom 10. August 1993.