T 0022/92 vom 07.07.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T002292.19930707
- Datum der Entscheidung
- 7. Juli 1993
- Aktenzeichen
- T 0022/92
- Online am
- 2. Dezember 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 83108874.5
- IPC-Klasse
- C08F 210/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Copolymerisate des Ethylens mit (Meth)acrylsäurealkylestern
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Neste Polyeten AB
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nein) - Implizite Offenbarung fehlender Parameter
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.