T 0042/92 vom 29.11.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T004292.19941129
- Datum der Entscheidung
- 29. November 1994
- Aktenzeichen
- T 0042/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89117500.2
- IPC-Klasse
- H01L 29/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden und -mitglieder verteilt (B)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Thyristor
- Name des Antragstellers
- Asea Brown Boveri Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit nach Änderung (ja)
Offenbarungsgehalt einer vorveröffentlichten Patentschrift - Orientierungssatz
- Der als Stand der Technik zu würdigende Offenbarungsgehalt einer Patentschrift umfaßt nicht durch Anspruchsrückbeziehungen entstandene Merkmalskombinationen von Einzelmerkmalen, die aus patentrechtlichen Überlegungen in separaten Ansprüchen beansprucht wurden und deren Kombination in der Beschreibung keine Stütze findet oder gar - wie im vorliegenden Fall - in Widerspruch zu den in der Beschreibung stehenden Ausführungsbeispielen steht (vgl. Pkt. 3.4)
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent aufgrund der Beantragten Unterlagen (vgl. Punkt V) zu erteilen.