T 0059/92 vom 21.09.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T005992.19930921
- Datum der Entscheidung
- 21. September 1993
- Aktenzeichen
- T 0059/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86107475.5
- IPC-Klasse
- H01F 1/18C23C 22/74
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines Elektroblechs mit einer elektrisch isolierenden Beschichtung und das so hergestellte beschichtete Elektroblech
- Name des Antragstellers
- Stahlwerke Bochum AG
- Name des Einsprechenden
- Rembrandtin Lack
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 122 1973European Patent Convention Art 99(1) 1973European Patent Convention R 55 1973European Patent Convention R 56 1973European Patent Convention R 56(1) 1973
- Schlagwörter
- Wiedereinsetzungsmöglichkeit des Einsprechenden
Restitutio - opponent - missed opposition term - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/86
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag, die Sache der Großen Beschwerdekammer vorzulegen, wird zurückgewiesen.