T 0072/92 vom 03.12.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T007292.19931203
- Datum der Entscheidung
- 3. Dezember 1993
- Aktenzeichen
- T 0072/92
- Online am
- 20. Dezember 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88107261.5
- IPC-Klasse
- F16L 23/00F16L 13/02F01N 7/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rohr mit einem Befestigungsflansch
- Name des Antragstellers
- Erhardt Bischoff GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Beschwerde wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit dem Auftrag, ein Patent aufgrund der unter Punkt V angegebenen Unterlagen zu erteilen.