T 0106/92 vom 18.03.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T010692.19930318
- Datum der Entscheidung
- 18. März 1993
- Aktenzeichen
- T 0106/92
- Online am
- 3. Mai 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84114100.5
- IPC-Klasse
- F02P 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Impulsoszillatorzündung für Verbrennungskraft- maschinen
- Name des Antragstellers
- Hue, Bernard, et al
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.