T 0127/92 vom 14.12.1994
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1994:T012792.19941214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 1994
- Aktenzeichen
- T 0127/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85105808.1
- IPC-Klasse
- F16J 15/00F16L 23/02F16L 19/03
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rohrverbindung
- Name des Antragstellers
- Agintec AG
- Name des Einsprechenden
- Rasmussen GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 87(1) 1973
- Schlagwörter
- Priorität
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0003/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit den in Punkt X angegebenen Unterlagen aufrechtzuerhalten.