T 0154/92 vom 18.05.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T015492.19930518
- Datum der Entscheidung
- 18. Mai 1993
- Aktenzeichen
- T 0154/92
- Online am
- 25. Juni 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87100659.9
- IPC-Klasse
- H02P 5/418
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Drehzahlsteuerung eines Elektromotors
- Name des Antragstellers
- G.M. Pfaff Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit und Klarheit (nach Änderung ja)
Inventive step (yes)
Claims - clarity (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird mit der Auflage an die Vorinstanz zurückverwiesen, ein europäisches Patent auf der Grundlage der unter VII. genannten Unterlagen unter Korrektur eines Schreibfehlers in Merkmal c) (7. Zeile: "einem" geändert in "einen") zu erteilen.