T 0200/92 vom 24.08.1993
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1993:T020092.19930824
- Datum der Entscheidung
- 24. August 1993
- Aktenzeichen
- T 0200/92
- Online am
- 20. September 1993
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88120413.5
- IPC-Klasse
- B60C 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fahrzeugreifen
- Name des Antragstellers
- Hoechst Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.